- Erfolg bei Mulkwitzer Hochkippen: Gemeinderat hebt Flächennutzungsplan auf
Die Interessengemeinschaft Mulkwitzer Hochkippen hat bei der letzten Gemeinderatssitzung in Schleife einen wichtigen Erfolg erzielt:Mit einem fraktionsübergreifenden Antrag hat sie den Satzungsbeschluss der Gemeinde Schleife für den Flächennutzungsplan aufgehoben, so dass dort jetzt nicht mehr ohne weiteres dutzende Riesenwindräder (WEA) bzw. Photovoltaikanlagen gebaut werden können.… Erfolg bei Mulkwitzer Hochkippen: Gemeinderat hebt Flächennutzungsplan auf weiterlesen - Meißner Erklärung gegen Riesenwindräder
Auch im LK Meißen will die Politik unbedingt 2 % der Fläche mit riesigen Windenergieanlagen (WEA) zu pflastern. Aufgrund der geographischen Bedingungen (Städte und Naturschutzgebiete) würde das jedoch bedeuten, dass für dieses Ideologie-Projekt bis zu 10 % der ländlichen Fläche geopfert werden müssten. Tier- und… Meißner Erklärung gegen Riesenwindräder weiterlesen - Unwürdig: Kreuzkirche, Stadt Dresden und Kretschmer huldigen dem Neonazi Alexei Nawalny
Würde es nach den Ideologen der Altparteien, Altmedien und Kirchen gehen, gäbe es gute Rassisten und schlechte Rassisten. Gute Antisemiten und schlecht Antisemiten. Gute Homophobiker und schlechte Homophobiker. Denn während hierzulande jeder kritische Geist sofort als Nazi diffamiert wird, werden echte Neonazis anderer Länder zu… Unwürdig: Kreuzkirche, Stadt Dresden und Kretschmer huldigen dem Neonazi Alexei Nawalny weiterlesen - Dr. Bianca Witzschel: Haus versteigert
Nachdem die Bedenkzeit des Gläubigers, der APO-Bank, am Montag abgelaufen war, hat das Amtsgericht Dresden der Bietergemeinschaft den Zuschlag erteilt. - Wird X zensiert? So wehrt ihr euch!
Die deutsche Gesinnungsjustiz droht X grundgesetzwidrig zu zensieren. Doch es gibt mehrere Möglichkeiten, wie man sich dagegen wehren kann. - Handyüberwachung auf Demos: Wie wehren?
Anlässlich der bevorstehende Demo-Woche in Gedenken an die Opfer der Bombardierung Dresdens am 13.02.1945 warnt der Arbeitskreis für Sicherheit vor den Gefahren durch IMSI-Catcher (auch als Stingrays bekannt). Das sind kleine, mobile Mobilfunkmasten, die Behörden wie die Polizei auf Fahrzeugen einsetzen können, um den gesamten… Handyüberwachung auf Demos: Wie wehren? weiterlesen - Stargate: Trump, der Erlöser?
Einige wollten in Trump einen Retter sehen, der die ganze Welt umkrempelt. Andere waren von vornherein etwas vorsichtiger und wollten ihn lieber an seinen Taten messen. Während es die ersten Tage nach Trumps Amtsantritt noch positiv aussah, kamen spätestens am Donnerstag mit der Vorstellung des… Stargate: Trump, der Erlöser? weiterlesen - Über Sinn und Unsinn von Demos im Jahr 2025
Hier findet ihr sowohl Video als auch Präsentation meines Vortrags “Über Sinn und Unsinn von Demos im Jahr 2025 aus Sicht eines Demo-Organisators” beim Treffen der deutschsprachigen Gemeinschaft am 16.01.2025 in Tapolca. Für all diejenigen, die leider nicht mit dabei sein konnten. Vielen Dank an… Über Sinn und Unsinn von Demos im Jahr 2025 weiterlesen - Magdeburg: Warum haben Airbags und Bremseingriff nicht ausgelöst? (Teil 1)
Seit vorgestern kursiert die Frage im Netz, warum der automatische Bremseingriff des BMW X3 in der Version G45/24 beim Aufprall auf die Besucher des Weihnachtsmarktes in Magdeburg nicht eingegriffen hat, der bei diesem Modell teil des Ausstattungspaketes “Driving Assistant” ist, der zur Serienausstattung gehört. Da… Magdeburg: Warum haben Airbags und Bremseingriff nicht ausgelöst? (Teil 1) weiterlesen - Minderheits-Kretschmer: Brandmauer um jeden Preis
Einen weiteren traurigen Tiefpunkt hat die Demokratie in Sachsen heute erfahren müssen. Der sächsische Landtag hat heute im 2. Wahlgang den alten Ministerpräsidenten Kretschmer (CDU) auch zum neuen Ministerpräsidenten gewählt – und zwar gegen die Mehrheit der bürgerlich-konservativen Wähler, die mit 62,5 % der Stimmen… Minderheits-Kretschmer: Brandmauer um jeden Preis weiterlesen - Vorsicht vor billigen Elektronik-Artikeln aus Asian
Kurz vor Weihnachten werden noch kräftig Weihnachtsgeschenke besorgt. Nicht selten auch neue Elektronik wie Handys, Tablets, Fernseher, Spielekonsolen, Bluetooth-Lautsprecher, digitale Kameras, Smart Watches, digitale Bilderrahmen, Satelliten-Receiver, Mediaplayer usw. Aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Lage, der Inflation, der hohen Energiepreise – kurz: der miserablen pseudo-grünen Wirtschaftspolitik –… Vorsicht vor billigen Elektronik-Artikeln aus Asian weiterlesen - Dr. Bianca Witzschel: Haus soll zwangsversteigert werden
Das Verfahren hing lange in der Schwebe, während Dr. Bianca Witzschel zu Unrecht in Untersuchungshaft sitzen musste. Nun hat das Amtsgericht Dresden den 1. Termin zur Zwangsversteigerung festgelegt. Am 03.02.2025 um 10:30 Uhr im Sitzungssaal N1.18 soll der erste Anlauf unternommen werden, das Mehrfamilienhaus mit… Dr. Bianca Witzschel: Haus soll zwangsversteigert werden weiterlesen - Widerspruch gegen elektronische Patientenakte und Impfausweis
Ab 15.01.2025 bekommt jeder eine elektronische Patientenakte (ePA) inkl. digitalem Impfpass von seiner Krankenkasse, der nicht bis zum 07.01.2025 widersprochen hat. Viele Krankenkassen (z.B. die AOK Plus) fügen ihren Benachrichtigungsschreiben jedoch kein Widerspruch-Formular bei. Damit ihr ganz leicht eure gesamte Familie vor dem digitalen Überwachungswahn… Widerspruch gegen elektronische Patientenakte und Impfausweis weiterlesen - Bundeswehr will Daten eurer Kinder – Bis Jahresende Widerspruch einlegen!
Widerspruch kann man nur noch bis Jahresende einlegen! Betroffen sind die Jahrgänge 2008 und jünger. Automatisch Widerspruch für alle Kinder über unser Formular am Ende des Artikels generieren lassen! Da blieb Bürgermeister Hase** fast die Spucke weg, als er auf der letzten Sitzung des Städte-… Bundeswehr will Daten eurer Kinder – Bis Jahresende Widerspruch einlegen! weiterlesen - Australier suchen mit Hubschrauber nach Lithium in Sachsen
Seit Tagen fliegt ein Hubschrauber ziemlich tief (teilweise nur 50 m Flughöhe) in einem Raster die Oberlausitz und Sächsische Schweiz ab. Auffällig an dem dunklen Hubschrauber der Firma KMN Koopmann Helicopter GmbH ist, dass an ihm vorne eine lange Stange mit einer Sonde an der… Australier suchen mit Hubschrauber nach Lithium in Sachsen weiterlesen - Dr. Eike Lauterbach geht in Berufung
Gute Nachrichten von Dr. Eike Lauterbach. Sie wird gegen das Urteil des Amtsgerichts Berlin-Tiergarten in Berufung gehen. Ihr Anwalt Martin Kohlmann schickt heute die Berufung ans Gericht. Die Staatsanwaltschaft wollte einer Einstellung des Verfahrens nur zustimmen, wenn Eike auf die Haftentschädigung verzichtet hätte. Das wollte… Dr. Eike Lauterbach geht in Berufung weiterlesen - Dr. Eike Lauterbach krank infolge der Haftbedingungen
Normalerweise kann man sich freuen, wenn man endlich nach 6 Monaten aus der U-Haft, in der man völlig unbegründet saß, entlassen wird. Nicht so Dr. Eike Lauterbach, als sie am 29.11.2024, also letzten Freitag, vor dem Amtsgericht Berlin endlich wieder auf freien Fuß gelassen wurde.… Dr. Eike Lauterbach krank infolge der Haftbedingungen weiterlesen - Riesen-Windräder: Landschaftsschutzgebiet Mulkwitzer Hochkippen in Gefahr
Die Heimat von 150 bedrohten Tierarten soll dem Erdboden gleich gemacht werden. Während in Dresden einem engagierten Unternehmer das Leben zur Hölle gemacht wird, weil er ein Naherholungsgebiet am Rande eines willkürlich festgelegten Landschaftsschutzgebietes geschaffen hat, soll im Norden des Landkreises Bautzen ein ganzes Landschaftsschutzgebiet… Riesen-Windräder: Landschaftsschutzgebiet Mulkwitzer Hochkippen in Gefahr weiterlesen - Die Doppelmoral der Justiz — Bundesgerichtshof macht Richter Christian Dettmar zum Sündenbock
Der Bundesgerichtshof hat das Urteil gegen den ehemaligen Richter Christian Dettmar aus Weimar wegen angeblicher Rechtsbeugung bestätigt. Richter Dettmar hatte im April 2021 zwei Schulen in Weimar verboten, die Schüler zum Tragen von Masken zu zwingen. Die Richter des 2. Strafsenat werfen ihm vor, dass… Die Doppelmoral der Justiz — Bundesgerichtshof macht Richter Christian Dettmar zum Sündenbock weiterlesen - Interview: Markus Bönig zum Kurswechsel des Beitragsblockers
Vor 2 Wochen hatte ich ausführlich über den “Kurswechsel” des Beitragsblockers berichtet. Neue Erkenntnisse zu den Fragen “Sind Gerichtsvollzieher noch Beamte?” sowie “Ist für den Rundfunkbeitrag noch die verfassungsrechtliche Berechtigung gegeben?” hatte Markus Bönig dieses Jahr dazu bewegt, die Argumentation des Beitragsblockers sowie die darauf… Interview: Markus Bönig zum Kurswechsel des Beitragsblockers weiterlesen - Dresdner wollen nicht für Hilberts Fehler bluten
Der Aufruf kursierte durch die sozialen Medien. “Heute 17 Uhr für unsere Kinder und Enkel zum Rathaus!” hieß es darin. Man wolle die “Schulsozialarbeit erhalten”. Damit bezog die Demo klar Stellung gegen den Rotstift, den OB Hilbert für den kommenden Doppelhaushalt ansetzen will. Bereits vor… Dresdner wollen nicht für Hilberts Fehler bluten weiterlesen - Bad Schandau: Nächste Elbbrücke gesperrt!
Es droht ein Verkehrschaos in der Sächsischen Schweiz. Denn die einzige Elbbrücke für den Straßenverkehr flussaufwärts von Pirna wurde soeben gesperrt. Die Schandauer Brück in Bad Schandau. Grund ist die jahrzehntelange Vernachlässigung der einheimischen Infrastruktur durch die Politik. Genauso wie bei der Carolabrücke in Dresden… Bad Schandau: Nächste Elbbrücke gesperrt! weiterlesen - Dr. Bianca Witzschel: Polizei bereitet nächste Anklage vor
Derzeit erhalten viele ehemalige Patienten der Moritzburger Ärztin Dr. Bianca Witzschel Anhörungsbögen der Polizei Dresden. Darin werden sie der “Anstiftung zum Ausstellung unrichtiger Gesundheitszeugnisse gemäß §§ 278 (1) und 26 StGB” beschuldigt. Damit ist die Ausstellung von Masken-, Impf- und Spucktestattesten gemeint. Die Anhörungsbögen scheinen… Dr. Bianca Witzschel: Polizei bereitet nächste Anklage vor weiterlesen - Kurswechsel beim Beitragsblocker
Das Angebot auf beitragsblocker.de ist für viele ein Hoffnungsschimmer, den GEZ-Zwangsabgaben für die Staatspropaganda zu entkommen. Dabei basierte die rechtliche Argumentation des Angebots bis Mitte dieses Jahres im Kern auf zwei Aussagen: Diese alte Argumentation hatte sich RA Solmecke genauer angeschaut, weil er und sein… Kurswechsel beim Beitragsblocker weiterlesen - Riesige Windräder mit krebserregenden Materialien auf bis zu 14.800 ha
Die schiere Größe der Windräder stellt bereits fast alles in den Schatten, was bisher in den Landkreisen Bautzen und Görlitz gebaut wurde. Bis zu 250 m hoch sollen die Windkraftanlagen laut dem Vorentwurf des Regionalplanes sein dürfen. Zum Vergleich: Die größten Windräder im Windpark Wachau… Riesige Windräder mit krebserregenden Materialien auf bis zu 14.800 ha weiterlesen - Zensur auf Telegram steigt seit Durov-Festnahme
Wie befürchtet zeigt die Festnahme des Telegram-Gründers Pavel Durov am 24.08.2024 im Nachgang bereits erste Auswirkungen auf das Zensurverhalten der Plattform. Reichenweitenstarke Telegram-Kanäle wir die des Rechtsanwalts Dirk Sattelmaier, des Regisseurs Kai Stuht oder unserer Mitstreiterin Songül Schlürscheid sind nicht mehr über die Suche auffindbar!… Zensur auf Telegram steigt seit Durov-Festnahme weiterlesen - EIL: Hausdurchsuchung wegen Attesten bei sächsischem Psychiater
Vorletzten Mittwoch hat die Staatsanwaltschaft bei einem Psychiater aus Sachsen* eine Praxisdurchsuchung durchgeführt. Anlass war, dass der Arzt in insgesamt wohl 84 Fällen Masken-, Spucktest- oder Impfatteste für gefährdete Patienten ausgestellt hat. Früh um 6 Uhr hämmerte die Polizei gegen seine Tür. Insgesamt dauerte die… EIL: Hausdurchsuchung wegen Attesten bei sächsischem Psychiater weiterlesen - Recht ist, was dem Interesse der Machthaber dient
Ein wesentliches Kriterium des Rechtsstaatsprinzips ist die Rechtssicherheit, damit keine Zweifel über Rechte und Pflichten einer Rechtsordnung aufkommen. Das bestätigte sogar das Bundesverfassungsgericht bereits 1953. Eine essentielle Anforderung der Rechtssicherheit ist wiederum die Beständigkeit des Rechts, also die ununterbrochene und unverletzte Fortdauer einer Norm (z.B.… Recht ist, was dem Interesse der Machthaber dient weiterlesen - Atomwaffen-Gegner Dennis DuVall soll ausgewiesen werden
Sein Ehrgeiz ist ungebrochen. Freundlich lächelnd sitzt er auf der Bank vor dem Rathaus in Radeberg mit seinem Schild in der Hand. Wie jeden Tag seit November 2023 protestiert er hier eine Stunde gegen die Stationierung von Atomwaffen, gegen Krieg und gegen Kriegsverbrechen. Diese Sonne… Atomwaffen-Gegner Dennis DuVall soll ausgewiesen werden weiterlesen - Plötzlich werden immer mehr Brücken gesperrt
Plötzlich steht den Altparteien das Wasser bis zum Hals. Der Einsturz der Carolabrücke ließ sich nicht vertuschen und hat der Öffentlichkeit gezeigt, was die Altparteien jahrzehntelang verschleppt haben: unsere Infrastruktur ordentlich instand zu halten. Sie haben lieber Milliarden im Ausland für Fahrradwege und dubiose “Hilfsprojekte”… Plötzlich werden immer mehr Brücken gesperrt weiterlesen