Vor 2 Wochen hatte ich ausführlich über den „Kurswechsel“ des Beitragsblockers berichtet. Neue Erkenntnisse zu den Fragen „Sind Gerichtsvollzieher noch Beamte?“ sowie „Ist für den Rundfunkbeitrag noch die verfassungsrechtliche Berechtigung gegeben?“ hatte Markus Bönig dieses Jahr dazu bewegt, die Argumentation des Beitragsblockers sowie die darauf… Interview: Markus Bönig zum Kurswechsel des Beitragsblockers weiterlesen
Der Aufruf kursierte durch die sozialen Medien. „Heute 17 Uhr für unsere Kinder und Enkel zum Rathaus!“ hieß es darin. Man wolle die „Schulsozialarbeit erhalten“. Damit bezog die Demo klar Stellung gegen den Rotstift, den OB Hilbert für den kommenden Doppelhaushalt ansetzen will. Bereits vor… Dresdner wollen nicht für Hilberts Fehler bluten weiterlesen
Es droht ein Verkehrschaos in der Sächsischen Schweiz. Denn die einzige Elbbrücke für den Straßenverkehr flussaufwärts von Pirna wurde soeben gesperrt. Die Schandauer Brück in Bad Schandau. Grund ist die jahrzehntelange Vernachlässigung der einheimischen Infrastruktur durch die Politik. Genauso wie bei der Carolabrücke in Dresden… Bad Schandau: Nächste Elbbrücke gesperrt! weiterlesen
Derzeit erhalten viele ehemalige Patienten der Moritzburger Ärztin Dr. Bianca Witzschel Anhörungsbögen der Polizei Dresden. Darin werden sie der „Anstiftung zum Ausstellung unrichtiger Gesundheitszeugnisse gemäß §§ 278 (1) und 26 StGB“ beschuldigt. Damit ist die Ausstellung von Masken-, Impf- und Spucktestattesten gemeint. Die Anhörungsbögen scheinen… Dr. Bianca Witzschel: Polizei bereitet nächste Anklage vor weiterlesen
Das Angebot auf beitragsblocker.de ist für viele ein Hoffnungsschimmer, den GEZ-Zwangsabgaben für die Staatspropaganda zu entkommen. Dabei basierte die rechtliche Argumentation des Angebots bis Mitte dieses Jahres im Kern auf zwei Aussagen: Diese alte Argumentation hatte sich RA Solmecke genauer angeschaut, weil er und sein… Kurswechsel beim Beitragsblocker weiterlesen
Die schiere Größe der Windräder stellt bereits fast alles in den Schatten, was bisher in den Landkreisen Bautzen und Görlitz gebaut wurde. Bis zu 250 m hoch sollen die Windkraftanlagen laut dem Vorentwurf des Regionalplanes sein dürfen. Zum Vergleich: Die größten Windräder im Windpark Wachau… Riesige Windräder mit krebserregenden Materialien auf bis zu 14.800 ha weiterlesen
Wie befürchtet zeigt die Festnahme des Telegram-Gründers Pavel Durov am 24.08.2024 im Nachgang bereits erste Auswirkungen auf das Zensurverhalten der Plattform. Reichenweitenstarke Telegram-Kanäle wir die des Rechtsanwalts Dirk Sattelmaier, des Regisseurs Kai Stuht oder unserer Mitstreiterin Songül Schlürscheid sind nicht mehr über die Suche auffindbar!… Zensur auf Telegram steigt seit Durov-Festnahme weiterlesen
Vorletzten Mittwoch hat die Staatsanwaltschaft bei einem Psychiater aus Sachsen* eine Praxisdurchsuchung durchgeführt. Anlass war, dass der Arzt in insgesamt wohl 84 Fällen Masken-, Spucktest- oder Impfatteste für gefährdete Patienten ausgestellt hat. Früh um 6 Uhr hämmerte die Polizei gegen seine Tür. Insgesamt dauerte die… EIL: Hausdurchsuchung wegen Attesten bei sächsischem Psychiater weiterlesen
Ein wesentliches Kriterium des Rechtsstaatsprinzips ist die Rechtssicherheit, damit keine Zweifel über Rechte und Pflichten einer Rechtsordnung aufkommen. Das bestätigte sogar das Bundesverfassungsgericht bereits 1953. Eine essentielle Anforderung der Rechtssicherheit ist wiederum die Beständigkeit des Rechts, also die ununterbrochene und unverletzte Fortdauer einer Norm (z.B.… Recht ist, was dem Interesse der Machthaber dient weiterlesen
Sein Ehrgeiz ist ungebrochen. Freundlich lächelnd sitzt er auf der Bank vor dem Rathaus in Radeberg mit seinem Schild in der Hand. Wie jeden Tag seit November 2023 protestiert er hier eine Stunde gegen die Stationierung von Atomwaffen, gegen Krieg und gegen Kriegsverbrechen. Diese Sonne… Atomwaffen-Gegner Dennis DuVall soll ausgewiesen werden weiterlesen
Plötzlich steht den Altparteien das Wasser bis zum Hals. Der Einsturz der Carolabrücke ließ sich nicht vertuschen und hat der Öffentlichkeit gezeigt, was die Altparteien jahrzehntelang verschleppt haben: unsere Infrastruktur ordentlich instand zu halten. Sie haben lieber Milliarden im Ausland für Fahrradwege und dubiose „Hilfsprojekte“… Plötzlich werden immer mehr Brücken gesperrt weiterlesen
Der Wiederaufbau der eingestürzten Carolabrücke wird nicht preiswert. Rund 100 Mill. € sollen dafür benötigt werden. Geld, dass eine Stadt wie Dresden aufgrund jahrelanger Verschwendung erst einmal auftreiben muss. Doch jede Krise birgt auch eine Chance. Sie wäre ein idealer Zeitpunkt, die teuren Protzprojekte der… OB Hilbert lässt Dresdner für Carolabrücke bluten weiterlesen
Bei der Landtagswahl in Sachsen am 1. September 2024 kam es laut Freigeist zu weiteren Unregelmäßigkeiten während der Auszählung – und zwar zugunsten des Bündnis 90 die Braunen. Im Gegensatz zu den in den Altmedien gehypten Stimmzettelfälschungen für die Freien Sachsen, die im Ergebnis völlig… Einspruch gegen Landtagswahl: Unregelmäßigkeiten zugunsten B90/Die Braunen weiterlesen
Heute war ich wieder einmal bei Bianca zu Besuch und habe all eure lieben Grüße und Wünsche übermittelt. Sie ist sehr dankbar, dass ihr in Gedanken bei ihr seid und für die bereits erhaltene Hilfe! Das hilft ihr sehr, trotz der Hürden das Leben zu… Aktueller Stand bei Dr. Bianca Witzschel weiterlesen
In diesem Artikel beschreibt Informatiker Hadmut Danisch ausführlich am Beispiel der Informatik, wie die rot-grüne Ideologie in Form einer kommunistischen Frauenförderung die Wissenschaft zerstört. Ähnlich wie in der Politik, findet keine Auslese mehr auf Basis von Kompetenz statt, sondern aufgrund angeblich repräsentativer Quoten. Konkret werden… Räterepublik in der Informatik — Wie „Frauenförderung“ die Wissenschaft zerstört weiterlesen
War der Zustand der Carolabrücke in Dresden ein Einzelfall? Diese Frage wurde letztes Jahr schon im Stadtrat Dresden gestellt und die Antwort darauf ist erschreckend: Sage und schreibe 16 weitere Brücken befinden sich laut Stadtverwaltung in einem kritischem Zustand. Das heißt, dass sie die Prüfung… Weitere Desaster vorprogrammiert: 17 Brücken in kritischem Zustand! weiterlesen
Der Zustand der Carolabrücke war gem. Prüfbericht bereits seit mindestens 2013 „nicht ausreichend“ (Note 3,0), der sowohl der Stadtverwaltung als auch dem Stadtrat Dresden vorlag — wie Fidel berichtet. In dem Bericht von vor 11 Jahren (!) heißt es ausdrücklich, dass die „üblichen Probleme mit… Skandal: Einsturz der Carolabrücke war laut Prüfbericht vorhersehbar weiterlesen
Es ist schon dreist, ausgerechnet der Bewegung systematischen Wahlbetrug unterstellen zu wollen, die seit Jahren für transparente Wahlen u.a. durch den Einsatz von Wahlbeobachtern und die Vermeidung von Briefwahlen einsetzt: die Freien Sachsen. Die angebliche Betrugsmethode mittels Aufklebern ist ebenfalls extrem plump. Noch dazu handelt… Täter-Opfer-Umkehr: Was steckt hinter dem angeblichen Wahlbetrug? weiterlesen
Klar, die Freiheitsbewegung hatte sich bessere Ergebnisse bei den Landtagswahlen in Sachsen erhofft. Egal ob AfD, Freie Sachsen, die Basis oder WerteUnion, so richtig zufrieden war niemand mit seinen Ergebnissen. Einzige Ausnahme war das BSW. Schaut man sich die Ergebnisse jedoch genauer an, fällt auf,… Wahl-Nachwehen: Von schlechten Verlierern und gemeinsamen Auswegen weiterlesen
Am 24.08.2024 wurde der Gründer und Geschäftsführer der Messengers Telegram, Pavel Durov, in Frankreich festgenommen. Während ihm offiziell vorgeworfen wird, Informationen über angeblich auf Telegram stattfindende oder organisierte Verbrechen wie der Austausch von Kinderpornografie und Drogenhandel nicht herauszugeben, steht der Verdacht im Raum, dass er… Nicht-zensierbare Alternativen zu Telegram weiterlesen
Bereits im Frühjahr hatte die Stadt Dresden mit Lautstärkebeschränkungen von 90 dB für Demos in Dresden herum experimentiert. Mit dem Ergebnis, dass der Gegenprotest meist schon durch bloßes Schreien und Pfeifen die eigentliche Demo übertönt hatte. Schnell war klar, dass die Lautstärkebeschränkung völlig unpraktikabel ist… Demos bald stumm und unsichtbar in Dresden? weiterlesen
Die Dresdner Staatsanwaltschaft lässt Dr. Bianca Witzschel keine Ruhe. Gerade einmal 2 Monate ist es her, dass das Landgericht Dresden Bianca zu 2 Jahren und 8 Monaten Haft verurteilen wollte. Dieses Urteil ist noch nicht rechtskräftig, weil sowohl Biancas Verteidiger als auch die Staatsanwaltschaft Revision… Dr. Bianca Witzschel: Staatsanwaltschaft Dresden erhebt zweite Anklage weiterlesen
Meine Sommerpause ist zu Ende und auf der Heimreise hatte ich Zeit für ein Resümee zur Lage der Nation, das ich mit einem gewissen Abstand und Eindrücken Unbeteiligter ziehen konnte. Es geht zurück in die EU, in der Zusammengefasst:Während Politik und Medien mit hochgradig kriminellem… Fernblick: Zurück ins Mittelalter weiterlesen
Wie man sich und seine Kinder davor schützen kann, dass sie für die rot-grünen Kriegstreiber vor die Hunde gehen, hatten wir euch bereits im Beitrag zur Kriegsdienstverweigerung erklärt. Diesen haben mittlerweile tausend Mitstreiter genutzt, um den Dienst an der Waffe zu verweigern. Neu ist jedoch,… Keine Steuern für Kriegstreiber! weiterlesen
In diesem Jahr stehen gleich mehrere Wahlen in Sachsen an. Um so wichtiger ist es, dass wir mit Hilfe von Wahlhelfern und Beobachtern die Transparenz sicherstellen.
In Dresdens Kindertagesstätten herrscht Personalnot, weshalb jetzt die Eltern einspringen sollen. Eine Folge jahrelangen Politikversagens auf allen Ebenen.
YouTube hat in der Nacht zum 22.03.2024 den Kanal „5 nach 12 TV“ wegen angeblich wiederholter Verstöße gegen die Richtlinien ohne jegliche Vorwarnung gelöscht.