RA Dirk Sattelmaier verteidigt Artur Helios vor dem Landgericht Dresden wegen eines angeblichen Hitlergrußes auf der Querdenken-Großdemo am 31.10.2020.
Es war die 3. Querdenken-Großdemo in Folge, die die Stadt Dresden dem Anmelder Marcus Fuchs am 17.04.2021 während der Corona-Krise verboten hatte. Gegen dieses Demoverbot hat er geklagt.
Mittlerweile sitzt Bianca seit über 5 Monaten in Untersuchungshaft. Das sind 5 Monate zu viel, deswegen haben ihre Anwälte diese Woche erneut eine Haftprüfung beantragt.
Die regelmäßigen Demos vor der JVA Chemnitz geben Dr. Bianca Witzschel viel Kraft. In einem persönlichen Brief schreibt sie jetzt: “Vielen Dank für all Eure Mühe!”
Seitdem 28.02.2023 sitzt Dr. Bianca Witzschel aus Moritzburg in U-Haft, weil sie potenziell dutzende Menschenleben gerettet hat. Indes drohen bis zu 280 weiteren Patienten Hausdurchsuchungen.
Es ist endlich gelungen, ein starkes Team aus renommierten Verteidigern der Freiheitsbewegung aufzustellen, dass regelmäßig Kontakt zu Dr. Bianca Witzschel hat.
Gestern habe ich eine mit 6 Seiten recht umfassende Strafanzeige gegen die Profa-Gegendemo am 13.02.2023 auf dem Pirnaischen Platz in Dresden eingereicht.
Grund sind die von der Bundesregierung an die Ukraine gelieferten Panzer. Damit ist Deutschland zur Kriegspartei geworden und die Gefahr wächst, dass der Verteidigungsfall festgestellt und alle Männer eingezogen werden.
Deutschland manövriert sich immer weiter in den Ukraine-Krieg hinein und läuft Gefahr, Kriegspartei in einem Krieg zu werden, der das Potenzial hat, zum Flächenbrand in Europa zu werden. Deshalb haben über 120 Initiativen und führende Köpfe der Freiheitsbewegung den folgenden offenen Brief heute um 4:20 Uhr an Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius geschickt.
Der Zynismus hat Hochkonjunktur: Jetzt verhöhnt die Stadt Dresden Obdachlose, die sie in wichtigen Momenten nicht unterstützt hat – und immer noch nicht unterstützt.
Die Kinderarztpraxis Wedel hat ungeimpften Kindern die Behandlung verweigert und dafür viele kritische Bewertungen bekommen. Doch diese verschwanden Ende Oktober plötzlich auf Google.
Die einseitige Kriegstreiberei hat ihre Folgen: über 50 % wollen Krieg bis zum bitteren Ende und riskieren damit unschuldige Menschenopfer. Aber es gibt auch einen Lichtblick …
Vor kurzem lief auf Twitter die Umfrage:
Wer ist Schuld am Ukraine-Konflikt?
Mit 95 % hat sich die deutliche Mehrheit der Teilnehmer auf eine der beiden Seiten geschlagen und ist somit nicht unparteiisch.
Heute war ich beim Amtsgericht Dresden, weil mir dieses vorwarf, dass ich angeblich einen der unangemeldeten Spaziergänge, die letzten Winter jeden Sonntag in Laubegast stattfanden, geleitet hätte. Warum? Weil ich eine weiße Weste habe und deswegen angeblich unübersehbar und unausweichlich Versammlungsleiter sein soll.
Die Dialogtage der ARD haben nur noch unterstrichen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht reformierbar ist. Eine Meinung die vorher bereits 81 % der Befragten vertraten.
Die gesamte CDU-Fraktion des Ortschaftsrates Schönefelder Hochland in Dresden ist aus der Partei ausgetreten. Diese Nachricht kommt angesichts der Einwohnerversammlung heute Abend in Weißig und der in 2 Wochen anstehenden Bürgermeister-Wahlen gerade recht.
Die Republikaner haben angekündigt, die Kriegsunterstützung für die Ukraine einzustellen, sollten sie die Midterm-Wahlen in den USA gewinnen. Das könnte einen baldigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen für die Ukraine bedeuten
Ein schönes Beispiel, dass mehr Bürgerbeteiligung im Sinne direkter Demokratie sehr gut funktioniert, haben gestern die Frankfurter geliefert. Diese haben nämlich in einem Bürgerentscheid erfolgreich ihren bisherigen OB Feldmann mit ca. 213.000 Stimmen abgewählt.
Ungefähr 98 % aller “Corona”-Patienten in Dresden sind geimpft‼️ Wobei alles als “Corona” deklariert wird, selbst wenn es Impfschäden sind. Als wäre das nicht schon schlimm genug, hat die Stadt den Mitarbeitern der Feuerwehr und Rettungsdienste auch noch einen Maulkorb verpasst.
Wir freuen uns, dass Die Linke in Dresden die Wichtigkeit und Dringlichkeit unserer Forderungen erkannt und diese übernommen hat. 👍
✅ Bezahlbarer Strom
✅ Bezahlbare Heizung
✅ Bezahlbares Gas
✅ Bezahlbarer Sprit
Eine einzige Kugel — vielleicht nur ein Querschläger — könnte ganz Europa in einen Atomkrieg stürzen. Nie stand Europa einem Atomkrieg so nahe wie jetzt seit dem Ende des Kalten Krieges.
Ausgrenzung ist sozial.
Meinungsfreiheit ist rechtsextrem.
Versammlungsfreiheit ist verfassungsfeindlich.
Hass ist Liebe.
Zwang ist Freiheit.
Lüge ist Wahrheit.
Faschismus ist Demokratie.
Friedensverhandlungen sind Kriegstreiberei.
Waffenlieferungen schaffen Frieden.
Eine der wenigen positiven Folgen der Corona-Krise ist, dass viele von uns seitdem generell kritischer mit dem Thema Impfen umgehen. Einen sehr sachlich-kritischen Blick auf die gesamte Impfthematik wirft auch diese Reportage, die im öffentlich-rechtlichen Fernsehen leider als Einzelfall bezeichnet werden muss — ganz ohne Framing.
Frau Wille war zu DDR-Zeiten treues SED-Parteimitglied und mit der Stasi zusammen gearbeitet. Die Methoden dieses totalitären Systems haben ihr anscheinend gut gefallen, so dass sie hat beim MDR noch vor wenigen Jahren eine Propaganda-Anleitung unter dem Titel “Framing Manual” (Framing-Handbuch) schreiben lassen!
Akuter Personalmangel mit Ausfällen von bis zu 30 % auf manchen Stationen sowie Knappheit an Schutzausrüstung gefährden die medizinische Versorgungssicherheit in vielen sächsischen Kliniken.
Bei einem Netzwerktreffen Anfang Oktober haben über 100 Initiativen der Freiheitsbewegung 3 Kernforderungen als gemeinsame Ziele aufgestellt: Politikerhaftung, Bargelderhalt und Veto-Recht. Diese sollen eine Grundlage für die gemeinschaftliche Zusammenarbeit darstellen.
Machtinteressen und Versorgungsposten stehen für die Altparteien des Stadtrates im Vordergrund. Transparenz und Qualifikation spielen bei der Vergabe der Bürgermeister-Ämter keine Rolle. Auf der Strecke bleibt wieder einmal der Dresdner. Das Grundgesetz wird von den sogenannten Volksvertretern mit Füßen getreten.
Ein internes Papier des Bundesinnenministeriums beschreibt, wie die Politik, Medien und Gesellschaft in Bezug auf den Ukraine-Krieg im Sinne der US-Propaganda gleichgeschaltet werden.
Vielen Mitstreitern brennt diese Frage unter den Nägeln, seitdem Bundesverteidigungsministerin Lamprecht den Befehl zur Aufstellung des Territorialen Führungskommandos heraus gegeben hat:
Wird die Bundeswehr ab dem 1. Oktober gegen unbewaffnete Zivilisten im Inland eingesetzt?
In diesem Video beantworte ich nicht nur diese Frage, sondern erkläre auch einige Hintergründe.
Nächsten Donnerstag, den 29.09. um 18 Uhr, findet die 3. “Leuchtturm ARD”-Mahnwache vor dem MDR in Dresden statt. Zu den beiden ersten hatten wir bereits Vertreter des MDR eingeladen. Bisher ist niemand dieser Einladung nachgekommen. Immerhin hat der juristische Direktor auf meinen ersten offenen Brief geantwortet.
Jedoch scheint er den Ernst der Lage angesichts der Vielzahl an Skandalen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und den drohenden Gebührenausfällen noch nicht realisiert zu haben‼️ Daher haben wir ihn erneut eingeladen.
Ob der MDR wohl zumindest diesen ersten kleinen Schritt geht, um Transparenz in Bezug auf seine eigenen Verfehlungen zu schaffen❓ Geschweige denn das verlorene Vertrauen wieder aufzubauen❓
Vermutest du, dass jemand vor, während oder nach einer Demonstration ein Portraitfoto von dir geschossen hat und dies unerlaubt veröffentlichen könnte?
Hier erfährst du, wie du rechtlich dagegen vorgehen kannst und welche Kanäle bereits bekannt sind.
Dresdens Bürgermeisterin für Gesundheit und Wohnen, Frau Kristin Klaudia Kaufmann, hat in ihrer aktuellen Amtszeit nicht gerade geglänzt. In der morgigen Stadtratssitzung soll auch ihr Posten neu besetzt werden
Am 31.08.2022 fand vor der Christlichen Schule Zschachwitz eine friedliche Demonstration gegen die hohen Energiepreise statt. Soweit nichts ungewöhnliches dieser Tage. Dagegen formierte sich sehr bald ein linkextremer Gegenprotest der Undogmatischen Radikalen Antifa Dresden (URA), bestehend aus ein paar grölenden Jugendlichen mit einem großen roten … Weiterlesen
Der Bundestag hat heute wie befürchtet und wider besseren Wissens die x-te Änderung des IfSG verabschiedet, obwohl Corona schon seit Monaten keine statistisch relevante Rolle im Gesundheitswesen spielt — weder in puncto Hospitalisierung noch in puncto Todesfälle. Die Ampel-Parteien legen ihrem toten Pferd die Scheuklappen … Weiterlesen
Nach ihrer Niederlage bei der OB-Wahl im Juli muss sie nun den nächsten Rückschlag einstecken. Sie hatte auch keine nennenswerten Erfolge in den 7 Jahren ihrer Amtszeit vorzuweisen. Der Anteil erneuerbarer Energien an der produzierten Strommenge in Dresden hat nicht zugenommen, die Auslastung des ÖPNV … Weiterlesen
Wie erwartet versucht die Ampel-Regierung unter Scholz die Folgen ihrer desaströsen Corona-, Außen- und Energiepolitik mit Hilfe eines Geldregens abzumildern, ohne die Ursachen anzufassen. Doch abgesehen von der sozialistischen Deckelung der Strompreise und dem Heizkostenzuschuss für Wohngeldberechtigte besteht das Paket größtenteils aus einmaligen Zahlungen kleinerer … Weiterlesen
Das Atomkraftwerk Saporischschja wird seit März 2022 von russischen Truppen gehalten … und seitdem regelmäßig von ukrainischen Truppen beschossen. Es ist Europas größtes AKW und ein GAU hätte deutlich gravierendere Folgen als Tschernobyl — halb Europa würde durch den nuklearen Fallout verstrahlt werden. Zum Vergleich: … Weiterlesen
Heute hat mein Anwalt die Abmahnung an Twitter abgeschickt. Twitter hat jetzt 3 Werktage Zeit zu reagieren. Vor etwas mehr als 2 Wochen hat Twitter mein Konto gesperrt, weil ich es mir erlaubt hatte, eine wissenschaftliche Publikation zu den Impfnebenwirkungen zu erwähnen. Derweil geht es … Weiterlesen
Der Geldregen lässt nicht lange auf sich warten. Kaum hatte die nicht demokratisch legitimierte und nicht unabhängige WHO die Affenpocken vor 4 Tagen zur internationalen Notlage erklärt, wird in der US-Regierung bereits ein 7 Milliarden Dollar schweres Hilfspaket auf den Weg gebracht. Nach Informationen der … Weiterlesen
Das Ifo sieht Deutschland kurz vor einer Rezession. Der IWF hat gestern den globalen Ausblick deutlich nach unten korrigiert. Der Frühwarnindex des Handelsblatt prognostiziert bereits eine galoppierende Inflation. Ausgerechnet jetzt heben die Notenbanken die Leitzinsen an — erst die EZB und heute wird voraussichtlich auch … Weiterlesen
Im Nachgang meines Auftrittes auf dem “heißen Stuhl” am 16.01.2022 bei #RTL hat mich #sternTV in einem Tweet als „Corona-Leugner“ bezeichnet. Dagegen möchte ich mich wehren. Vielen Dank an die #Klagepaten für eure Unterstützung!
Am 15. März 2022 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (https://t.me/RA_Ludwig/5356) absolute Demonstrationsverbote – auch am unsicheren Beginn einer Pandemie – für menschenrechtswidrig erklärt. Das ist umso bedeutender, als der Gerichtshof pauschale Demonstrationsverbote nicht einmal in einer Krise mit unklarer Erkenntnislage zulässt. Regierungen hatten keine … Weiterlesen
Wer für Menschen in Not mehr tun möchte als zu singen (z.B. Unterkünfte bereitstellen oder übersetzen) kann sich bei der Stadtverwaltung Dresden melden: Sie möchten helfen? | Ukraine | Landeshauptstadt Dresden
Auf den Domplatz in #Erfurt protestieren am 13. März die Mediziner für eine #freieImpfentscheidung. Danke dass ich bei euch sprechen durfte, auch zu meiner Kandidatur als Oberbürgermeister von #Dresden.
Das Interview zur OB Wahl mit Katrin Huß ist im Kasten. Wir hatten ein sehr angenehmen Drehtag. Wir haben einige der Orte in Dresden besucht, die mir wichtig sind und Katrin hat mir einige der Fragen gestellt, die sicher auch euch wichtig sind. ET Video … Weiterlesen
Im Juni wählen die Bürger der Landeshauptstadt Sachsens ihren Oberbürgermeister. Der Wahlauftakt startet dabei mit einer kleinen Überraschung: Neben dem Amtsinhaber und den Kandidaten der im Stadtrat vertretenen Parteien hat unerwartet auch der Dresdner Bürgerrechtler Marcus Fuchs seine Kandidatur als parteiunabhängige Einzelperson angekündigt. Dieser Schachzug … Weiterlesen
Am 16.1.2022 sorgte Marcus Fuchs auf dem heißen Stuhl bei SternTV (RTL) für Furore. ImStreitgespräch mit Moderation und Studiogästen verfolgten 1,2 Mio. Zuschauer das Rededuell liveam Bildschirm, u.a. auch seine Aussage „Wer ungeimpft ist, hat ein geringeres Risiko sich mitOmikron anzustecken“! Diese Aussage von Herrn … Weiterlesen
Es waren schockierende Szenen linksextremer Gewalt am 16.09.2023 in Göttingen, die von der Oberbürgermeisterin Petra Broistedt unterstützt wurden.
Am 30.09.2023 tritt ein neuer Servicevertrag bei Microsoft in Kraft. Im Vorfeld erreichte mich mehrfach der Wunsch, mir das genauer anzuschauen.
RA Dirk Sattelmaier verteidigt Artur Helios vor dem Landgericht Dresden wegen eines angeblichen Hitlergrußes auf der Querdenken-Großdemo am 31.10.2020.
Mit 3 einfachen Regeln können Redner vermeiden, dass der Ton fiept und helfen, damit sie gut zu hören sind.
Es war die 3. Querdenken-Großdemo in Folge, die die Stadt Dresden dem Anmelder Marcus Fuchs am 17.04.2021 während der Corona-Krise verboten hatte. Gegen dieses Demoverbot hat er geklagt.
Erst letzte Woche hatte ihr Verteidigerteam erneut Haftprüfung beantragt. Nun steht der Termin für die nächste Haftprüfung fest: kommender Montag.
Plakataktion für Impfopfer bei Kaisermania in Dresden. Jetzt gibt es die Druckvorlage zum Download!
Mittlerweile sitzt Bianca seit über 5 Monaten in Untersuchungshaft. Das sind 5 Monate zu viel, deswegen haben ihre Anwälte diese Woche erneut eine Haftprüfung beantragt.
Julia Neigel klagt gegen Freistaat Sachsen wegen des Corona-Verordnungswirrwarrs: Öffentliche Verhandlung findet am 27.07. vorm OVG Bautzen statt.
Der Digital Services Act bedroht ab 25.08.2023 die Meinungsfreiheit in der EU? Hier gebe ich einen Überblick über alle Alternativen.
Die regelmäßigen Demos vor der JVA Chemnitz geben Dr. Bianca Witzschel viel Kraft. In einem persönlichen Brief schreibt sie jetzt: “Vielen Dank für all Eure Mühe!”
Die EU will die Meinungsfreiheit per Verordnung ab 25.08.2023 weiter einschränken. Doch es gibt Auswege: dezentrale Dienste wie Nostr!
Bianca Witzschel ist ungebrochen stark trotz anhaltender Untersuchungshaft. Die Verteidiger bereiten jetzt den nächsten Antrag auf Haftprüfung vor.
Das Verteidigerteam um Dr. Bianca Witzschel sucht Impfgeschädigte bzw. Impfopfer der Corona-Impfung, die als Zeugen in ihrem Prozess aussagen würden.
Seitdem 28.02.2023 sitzt Dr. Bianca Witzschel aus Moritzburg in U-Haft, weil sie potenziell dutzende Menschenleben gerettet hat. Indes drohen bis zu 280 weiteren Patienten Hausdurchsuchungen.
Es ist endlich gelungen, ein starkes Team aus renommierten Verteidigern der Freiheitsbewegung aufzustellen, dass regelmäßig Kontakt zu Dr. Bianca Witzschel hat.
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass die sächsischen Demoverbote vom April 2020 rechtswidrig waren.
Bei einer der Klagen wurde Berufung gegen Dirk Hilberts Kandidatur als Oberbürgermeister von Dresden eingelegt.
Bianca Witzschel hat einen neuen Anwalt und dieser hat erwirkt, dass sie nicht mehr in Einzelhaft sitzen muss.
Jegliche Kontaktversuche zwischen Dr. Bianca Witzschel und ihrem Verteidiger werden polizeilich unterbunden.
Mit diesem Kriegsdienstantrag schicken wir die lautesten Kriegstreiber der Grünen endlich an die Front.
Die Ereignisse am 13.02.2023 warfen mehrere Fragen auf. Die Stadt hat geantwortet und wir ziehen daraus unsere Konsequenzen.
Gestern habe ich eine mit 6 Seiten recht umfassende Strafanzeige gegen die Profa-Gegendemo am 13.02.2023 auf dem Pirnaischen Platz in Dresden eingereicht.
Grund sind die von der Bundesregierung an die Ukraine gelieferten Panzer. Damit ist Deutschland zur Kriegspartei geworden und die Gefahr wächst, dass der Verteidigungsfall festgestellt und alle Männer eingezogen werden.
Deutschland manövriert sich immer weiter in den Ukraine-Krieg hinein und läuft Gefahr, Kriegspartei in einem Krieg zu werden, der das Potenzial hat, zum Flächenbrand in Europa zu werden. Deshalb haben über 120 Initiativen und führende Köpfe der Freiheitsbewegung den folgenden offenen Brief heute um 4:20 Uhr an Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius geschickt.
Prof. Stefan Huster wollte Rausschmiss des Juristen Hans-Georg Maaßen aus Kommentar des Grundgesetzes im renommierten Beck-Verlag erzwingen.
Der Zynismus hat Hochkonjunktur: Jetzt verhöhnt die Stadt Dresden Obdachlose, die sie in wichtigen Momenten nicht unterstützt hat – und immer noch nicht unterstützt.
Nach der Diskriminierung während der Corona-Krise wirbt Kampagne “Demokratie leben!” des Familienministeriums für Meinungsfreiheit.
Die Kinderarztpraxis Wedel hat ungeimpften Kindern die Behandlung verweigert und dafür viele kritische Bewertungen bekommen. Doch diese verschwanden Ende Oktober plötzlich auf Google.
Die Bundesregierung verweigert Auskunft zu Nordstream-Sprengungen “aus Gründen des Staatswohls”! Wer hat hier etwas zu verbergen?
Überwachung, Ausgrenzung, Vertuschung, Lügen, geheime Spezialeinheiten. Das waren die Stasi-Methoden bei Twitter.
Es droht eine ideologische Säuberung des öffentlichen Dienstes. Denn diese Änderung des Disziplinarrechts soll nur eine politische Seite treffen.
Die einseitige Kriegstreiberei hat ihre Folgen: über 50 % wollen Krieg bis zum bitteren Ende und riskieren damit unschuldige Menschenopfer. Aber es gibt auch einen Lichtblick …
Haben wir uns beim Aufstellen der 3 Kernforderungen an unsere eigenen Werte gehalten? Und welche Forderungen sind euch am wichtigsten?
Vor kurzem lief auf Twitter die Umfrage: Wer ist Schuld am Ukraine-Konflikt? Mit 95 % hat sich die deutliche Mehrheit der Teilnehmer auf eine der beiden Seiten geschlagen und ist somit nicht unparteiisch.
Am 17.11.2022 durfte ich auf der Großdemo in Prag vor ungefähr 5000 begeisterten Menschen eine Rede in Englisch zur Völkerverständigung halten.
Heute war ich beim Amtsgericht Dresden, weil mir dieses vorwarf, dass ich angeblich einen der unangemeldeten Spaziergänge, die letzten Winter jeden Sonntag in Laubegast stattfanden, geleitet hätte. Warum? Weil ich eine weiße Weste habe und deswegen angeblich unübersehbar und unausweichlich Versammlungsleiter sein soll.
Die Dialogtage der ARD haben nur noch unterstrichen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht reformierbar ist. Eine Meinung die vorher bereits 81 % der Befragten vertraten.
Die gesamte CDU-Fraktion des Ortschaftsrates Schönefelder Hochland in Dresden ist aus der Partei ausgetreten. Diese Nachricht kommt angesichts der Einwohnerversammlung heute Abend in Weißig und der in 2 Wochen anstehenden Bürgermeister-Wahlen gerade recht.
Die Republikaner haben angekündigt, die Kriegsunterstützung für die Ukraine einzustellen, sollten sie die Midterm-Wahlen in den USA gewinnen. Das könnte einen baldigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen für die Ukraine bedeuten
Ein schönes Beispiel, dass mehr Bürgerbeteiligung im Sinne direkter Demokratie sehr gut funktioniert, haben gestern die Frankfurter geliefert. Diese haben nämlich in einem Bürgerentscheid erfolgreich ihren bisherigen OB Feldmann mit ca. 213.000 Stimmen abgewählt.
Ungefähr 98 % aller “Corona”-Patienten in Dresden sind geimpft‼️ Wobei alles als “Corona” deklariert wird, selbst wenn es Impfschäden sind. Als wäre das nicht schon schlimm genug, hat die Stadt den Mitarbeitern der Feuerwehr und Rettungsdienste auch noch einen Maulkorb verpasst.
Wir freuen uns, dass Die Linke in Dresden die Wichtigkeit und Dringlichkeit unserer Forderungen erkannt und diese übernommen hat. 👍 ✅ Bezahlbarer Strom ✅ Bezahlbare Heizung ✅ Bezahlbares Gas ✅ Bezahlbarer Sprit
Eine einzige Kugel — vielleicht nur ein Querschläger — könnte ganz Europa in einen Atomkrieg stürzen. Nie stand Europa einem Atomkrieg so nahe wie jetzt seit dem Ende des Kalten Krieges.
Frau Wille war zu DDR-Zeiten treues SED-Parteimitglied und mit der Stasi zusammen gearbeitet. Die Methoden dieses totalitären Systems haben ihr anscheinend gut gefallen, so dass sie hat beim MDR noch vor wenigen Jahren eine Propaganda-Anleitung unter dem Titel “Framing Manual” (Framing-Handbuch) schreiben lassen!
Akuter Personalmangel mit Ausfällen von bis zu 30 % auf manchen Stationen sowie Knappheit an Schutzausrüstung gefährden die medizinische Versorgungssicherheit in vielen sächsischen Kliniken.
Bei einem Netzwerktreffen Anfang Oktober haben über 100 Initiativen der Freiheitsbewegung 3 Kernforderungen als gemeinsame Ziele aufgestellt: Politikerhaftung, Bargelderhalt und Veto-Recht. Diese sollen eine Grundlage für die gemeinschaftliche Zusammenarbeit darstellen.
Machtinteressen und Versorgungsposten stehen für die Altparteien des Stadtrates im Vordergrund. Transparenz und Qualifikation spielen bei der Vergabe der Bürgermeister-Ämter keine Rolle. Auf der Strecke bleibt wieder einmal der Dresdner. Das Grundgesetz wird von den sogenannten Volksvertretern mit Füßen getreten.
Ein internes Papier des Bundesinnenministeriums beschreibt, wie die Politik, Medien und Gesellschaft in Bezug auf den Ukraine-Krieg im Sinne der US-Propaganda gleichgeschaltet werden.
Vielen Mitstreitern brennt diese Frage unter den Nägeln, seitdem Bundesverteidigungsministerin Lamprecht den Befehl zur Aufstellung des Territorialen Führungskommandos heraus gegeben hat: Wird die Bundeswehr ab dem 1. Oktober gegen unbewaffnete Zivilisten im Inland eingesetzt? In diesem Video beantworte ich nicht nur diese Frage, sondern erkläre auch einige Hintergründe.
Nächsten Donnerstag, den 29.09. um 18 Uhr, findet die 3. “Leuchtturm ARD”-Mahnwache vor dem MDR in Dresden statt. Zu den beiden ersten hatten wir bereits Vertreter des MDR eingeladen. Bisher ist niemand dieser Einladung nachgekommen. Immerhin hat der juristische Direktor auf meinen ersten offenen Brief geantwortet. Jedoch scheint er den Ernst der Lage angesichts der Vielzahl an Skandalen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und den drohenden Gebührenausfällen noch nicht realisiert zu haben‼️ Daher haben wir ihn erneut eingeladen. Ob der MDR wohl zumindest diesen ersten kleinen Schritt geht, um Transparenz in Bezug auf seine eigenen Verfehlungen zu schaffen❓ Geschweige denn das verlorene Vertrauen wieder aufzubauen❓
Vermutest du, dass jemand vor, während oder nach einer Demonstration ein Portraitfoto von dir geschossen hat und dies unerlaubt veröffentlichen könnte? Hier erfährst du, wie du rechtlich dagegen vorgehen kannst und welche Kanäle bereits bekannt sind.
Dresdens Bürgermeisterin für Gesundheit und Wohnen, Frau Kristin Klaudia Kaufmann, hat in ihrer aktuellen Amtszeit nicht gerade geglänzt. In der morgigen Stadtratssitzung soll auch ihr Posten neu besetzt werden
Am 31.08.2022 fand vor der Christlichen Schule Zschachwitz eine friedliche Demonstration gegen die hohen Energiepreise statt. Soweit nichts ungewöhnliches dieser Tage. Dagegen formierte sich sehr bald ein linkextremer Gegenprotest der Undogmatischen Radikalen Antifa Dresden (URA), bestehend aus ein paar grölenden Jugendlichen mit einem großen roten … Weiterlesen
Der Bundestag hat heute wie befürchtet und wider besseren Wissens die x-te Änderung des IfSG verabschiedet, obwohl Corona schon seit Monaten keine statistisch relevante Rolle im Gesundheitswesen spielt — weder in puncto Hospitalisierung noch in puncto Todesfälle. Die Ampel-Parteien legen ihrem toten Pferd die Scheuklappen … Weiterlesen
Wie erwartet versucht die Ampel-Regierung unter Scholz die Folgen ihrer desaströsen Corona-, Außen- und Energiepolitik mit Hilfe eines Geldregens abzumildern, ohne die Ursachen anzufassen. Doch abgesehen von der sozialistischen Deckelung der Strompreise und dem Heizkostenzuschuss für Wohngeldberechtigte besteht das Paket größtenteils aus einmaligen Zahlungen kleinerer … Weiterlesen
Das Atomkraftwerk Saporischschja wird seit März 2022 von russischen Truppen gehalten … und seitdem regelmäßig von ukrainischen Truppen beschossen. Es ist Europas größtes AKW und ein GAU hätte deutlich gravierendere Folgen als Tschernobyl — halb Europa würde durch den nuklearen Fallout verstrahlt werden. Zum Vergleich: … Weiterlesen
Heute hat mein Anwalt die Abmahnung an Twitter abgeschickt. Twitter hat jetzt 3 Werktage Zeit zu reagieren. Vor etwas mehr als 2 Wochen hat Twitter mein Konto gesperrt, weil ich es mir erlaubt hatte, eine wissenschaftliche Publikation zu den Impfnebenwirkungen zu erwähnen. Derweil geht es … Weiterlesen
Der Geldregen lässt nicht lange auf sich warten. Kaum hatte die nicht demokratisch legitimierte und nicht unabhängige WHO die Affenpocken vor 4 Tagen zur internationalen Notlage erklärt, wird in der US-Regierung bereits ein 7 Milliarden Dollar schweres Hilfspaket auf den Weg gebracht. Nach Informationen der … Weiterlesen
Das Ifo sieht Deutschland kurz vor einer Rezession. Der IWF hat gestern den globalen Ausblick deutlich nach unten korrigiert. Der Frühwarnindex des Handelsblatt prognostiziert bereits eine galoppierende Inflation. Ausgerechnet jetzt heben die Notenbanken die Leitzinsen an — erst die EZB und heute wird voraussichtlich auch … Weiterlesen