Ein schönes Beispiel, dass mehr Bürgerbeteiligung im Sinne direkter Demokratie sehr gut funktioniert, haben gestern die Frankfurter geliefert. Diese haben nämlich in einem Bürgerentscheid erfolgreich ihren bisherigen OB Feldmann mit ca. 213.000 Stimmen abgewählt.
Direkte Demokratie funktioniert: Abwahl des Frankfurter Oberbürgermeisters Read More »
Wir freuen uns, dass Die Linke in Dresden die Wichtigkeit und Dringlichkeit unserer Forderungen erkannt und diese übernommen hat. 👍
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Die Linke greift unser Demo-Thema auf: Es reicht! Read More »
Ausgrenzung ist sozial.
Meinungsfreiheit ist rechtsextrem.
Versammlungsfreiheit ist verfassungsfeindlich.
Hass ist Liebe.
Zwang ist Freiheit.
Lüge ist Wahrheit.
Faschismus ist Demokratie.
Friedensverhandlungen sind Kriegstreiberei.
Waffenlieferungen schaffen Frieden.
Die Welt steht Kopf Read More »
Bei einem Netzwerktreffen Anfang Oktober haben über 100 Initiativen der Freiheitsbewegung 3 Kernforderungen als gemeinsame Ziele aufgestellt: Politikerhaftung, Bargelderhalt und Veto-Recht. Diese sollen eine Grundlage für die gemeinschaftliche Zusammenarbeit darstellen.
Die 3 Kernforderungen der Freiheitsbewegung Read More »
Machtinteressen und Versorgungsposten stehen für die Altparteien des Stadtrates im Vordergrund. Transparenz und Qualifikation spielen bei der Vergabe der Bürgermeister-Ämter keine Rolle. Auf der Strecke bleibt wieder einmal der Dresdner. Das Grundgesetz wird von den sogenannten Volksvertretern mit Füßen getreten.
Versorgungsposten für Parteisoldaten – Postengeschacher im Dresdner Stadtrat Read More »
