Die 3 Kernforderungen der Freiheitsbewegung - Haben wir uns an unsere eigenen Werte gehalten?

Die 3 Kernforderungen — Haben wir uns an unsere eigenen Werte gehalten?

Hinweis: Das Video ist ganz unten!

Anfang Oktober wurden bei einem Netzwerk-Treffen mit über 100 Vertretern verschiedener Initiativen aus unserer Freiheitsbewegung 3 Kernforderungen aufgestellt: Politikerhaftung, Bargelderhalt und Veto-Recht. Nachdem diese veröffentlicht wurden, hat Markus Haintz Mitte Oktober in einem Videokommentar sowohl 2 Fragen als auch eigene Forderungen gestellt:

  • Sind die 3 Kernforderungen Ablenkungen von wichtigen Themen bzw. eignen sie sich zur Mobilisierung?
  • Warum werden bei einem großen Netzwerktreffen von 100 Initiativen 3 Kernforderungen aufgestellt, die für das Establishment und die Globalisten völlig ungefährlich sind?
  • seine Forderungen:
    • Verhinderung eines 3. Weltkrieges
    • Sicherung der deutschen Energieversorgung
    • Geldwertstabilität und Inflationsbekämpfung
    • Beendigung sämtlicher Corona-Maßnahmen und Aufarbeitung der Coronakrise

Auf seine Fragen werde ich noch eingehen, aber die Kernfrage, die sich mir im Anschluss des Netzwerk-Treffens gestellt hat, ist eine andere:

Haben wir uns an unsere eigenen Werte gehalten? Speziell direkte Demokratie (mehr Bürgerbeteiligung), damit eben nicht über die Köpfe der Menschen hinweg entschieden wird.

Obwohl bei dem Netzwerktreffen schlaue Köpfe anwesend waren und diese sicherlich nur das Beste im Sinn hatten, muss ich leider zu der Schlussfolgerungen kommen, dass wir uns nicht an unsere eigenen Werte gehalten haben. Mea culpa! Mir ist es an besagtem Tag gar nicht aufgefallen, sondern leider erst im Nachgang.

Darum habe ich die Zeit genutzt, um es besser zu machen und unsere Mitstreiter in zwei Umfragen selbst entscheiden zu lassen:

Umfrage: Welches ist aktuell das größte Problem?
Umfrage: Welches ist aktuell das größte Problem? 76 % stimmten für Inkompetenz/korrupte Regierung, 54 % für Abhängigkeit der Medien, Justiz, Wissenschaft (fehlende Gewaltenteilung), 36 % für große Flüchtlingsströme (nicht nur aus Kriegsgebieten), 35 % für fehlende, direkte Demokratie (Bürgerbeteiligung) und 33 % für zu hohe Energiepreise (Sprit, Strom, Gas).
Umfrage: Welche Lösungsansätze für die aktuellen Probleme sind deiner Meinung am erfolgversprechendsten?
Umfrage: Welche Lösungsansätze für die aktuellen Probleme sind deiner Meinung am erfolgversprechendsten? 61 % stimmten für Politikerhaftung, 61 % für sofortigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen mit Russland, 58 % für direkte Demokratie (z.B. Veto-Recht, Volksentscheid auf Bundesebene, Direktwahl höchster Richter), 55 % für sofortige Abschaffung aller Corona-Maßnahmen und Aufarbeitung der Corona-Krise und 52 % für Auflösung/Neugründung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Alle 4 Forderungslisten habe ich in der folgenden Tabelle zusammen getragen:

Ursprüngliche KernforderungenMarkus Haintz’ ForderungenUmfrageergebnis ProblemeUmfrageergebnis Lösungen
PolitikerhaftungVerhinderung des 3. WeltkriegesInkompetenz/korrupte RegierungPolitikerhaftung
BargelderhaltSicherung der EnergieversorgungAbhängigkeit der Medien, Justiz und WissenschaftFrieden mit Russland
Veto-RechtGeldwertstabilität und InflationsbekämpfungGroße FlüchtlingsströmeDirekte Demokratie
Beendigung und Aufarbeitung der Corona-MaßnahmenFehlende, direkte DemokratieBeendigung und Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen
Hohe EnergiepreiseAuflösung/Neugründung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Man sieht auf den ersten Blick, dass es große Übereinstimmungen zwischen den verschiedenen Listen gibt. Daher lässt sich Markus’ erste Frage auch recht schnell beantworten: Da ihr ähnliche Probleme und Lösungsansätze als wichtig eingestuft habt wie das Netzwerktreffen, sind diese Forderungen zur Mobilisierung geeignet. Generell muss man bei Forderungen immer zwischen Aktualität und Nachhaltigkeit abwägen. Die Frage ist, ob man ein aktuelles Problem wie “hohe Energiekosten” durch eine momentan passende Forderung wie “Energiekosten senken” angeht oder versucht, das Problem an der Wurzel zu packen (z.B. inkompetente Politiker) und nachhaltig zu lösen (z.B. Qualifikationsnachweis für Regierungsmitglieder), womit auch zukünftige Problem vermieden werden können. Auch viele Mitstreiter scheinen basierend auf den Umfrageergebnissen zu nachhaltigeren Lösungsansätzen zu tendieren. Das heißt, der Bezug zu aktuellen Problem ist unseren Mitstreitern durchaus bewusst.

Auch Markus’ zweite Frage lässt sich meines Erachtens klar beantworten: Bisher müssen Politiker im Gegensatz zu allen anderen Berufsgruppen nicht für ihre Entscheidungen haften. Egal welchen Blödsinn sie entscheiden, sie müssen keinerlei Konsequenzen fürchten. Das zeigt sich derzeit besonders deutlich. Daher würde die einer Haftung natürlich eine Gefahr für das Establishment darstellen. Der Begriff Politikerhaftung wurde bewusst noch nicht fest definiert, denn es obliegt unserer Gesellschaft zu entscheiden, was das konkret heißen soll. Das kann von einem einfachen Rücktritt über Mandatsentzug oder Verlust der Pensionsansprüche bis hin zu strafrechtlichen Konsequenzen führen. Ein Politiker, der Folgen bei Fehlentscheidungen fürchten muss, wird sich gründlich überlegen, ob und wie er eine Entscheidung selbst trifft und ob er bspw. mangels Qualifikation einen bestimmten Regierungsposten überhaupt annimmt. Daher stellen solche Forderungen sehr wohl eine Gefahr für das Establishment dar.

Generell darf man feststellen, dass wir unseren Mitstreitern im Großen und Ganzen vertrauen können, dass sich diese ebenso engagiert und ernsthaft für die Weiterentwicklung der Freiheitsbewegung einsetzen wie man selbst. Das zeigt die große Übereinstimmung der verschiedenen Ergebnislisten. Wir sind gut beraten, wenn wir uns auch hier an unsere eigenen Werte halten und nicht jedem gleich Böses unterstellen oder Vorurteilen verfallen, sondern selbst (hinter)fragen und Verständnis für eine andere Perspektive entwickeln. Der zugrundeliegende Wert heißt Respekt. Insbesondere bekannte Menschen unserer Freiheitsbewegung nehmen für andere durchaus eine Vorbildrolle ein und sollten daher die Werte unserer Bewegung auch vorleben. So können sie dazu beitragen, die Bewegung durch die Fokussierung auf Gemeinsamkeiten zu stärken und verhindern, dass sich diese an Differenzen zerreibt oder gar spaltet.

Beim kommenden Netzwerktreffen am 29.01.2023 werde ich mich dafür einsetzen, dass die Ergebnisse der Umfragen einfließen und möglichst alle Mitstreiter an zukünftigen Entscheidungen bspw. mittels Umfragen beteiligt werden. Wer an dem nächsten Treffen selbst teilnehmen möchte, kann sich auch direkt dafür anmelden.

Darüber hinaus können solche Forderungen in der externen Kommunikation (sowohl auf Demos als auch im Gespräch mit Freunden, Nachbarn, Familie) dienen, Ängste und Vorurteile bei diesen abzubauen sowie ihnen Anschlusspunkte zur Einbindung zu bieten. Hier ist jeder von uns gefragt in die Eigenverantwortung zu gehen und aktiv zu werden.

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