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Handyüberwachung auf Demos: Wie wehren?

Handyüberwachung auf Demos: Wie wehren?

Anlässlich der bevorstehende Demo-Woche in Gedenken an die Opfer der Bombardierung Dresdens am 13.02.1945 warnt der Arbeitskreis für Sicherheit vor den Gefahren durch IMSI-Catcher (auch als Stingrays bekannt). Das sind kleine, mobile Mobilfunkmasten, die Behörden wie die Polizei auf Fahrzeugen einsetzen können, um den gesamten Mobilfunkverkehr in einem bestimmten Bereich abzufangen und zu überwachen. Handys […]

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Lautstärkebeschränkung für Demos in Dresden - Bald stumm und unsichtbar?

Demos bald stumm und unsichtbar in Dresden?

Bereits im Frühjahr hatte die Stadt Dresden mit Lautstärkebeschränkungen von 90 dB für Demos in Dresden herum experimentiert. Mit dem Ergebnis, dass der Gegenprotest meist schon durch bloßes Schreien und Pfeifen die eigentliche Demo übertönt hatte. Schnell war klar, dass die Lautstärkebeschränkung völlig unpraktikabel ist und die Versammlungsfreiheit auf unverhältnismäßige Weise einschränkt. Doch ab 1.

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