Sachsen

Widerstand wirkt: Sachsen setzt Rückforderungen der Corona-Soforthilfen vorläufig aus

Widerstand wirkt: Sachsen setzt Rückforderungen der Corona-Soforthilfen vorläufig aus

Das Wirtschaftsministerium hat die Sächsische Aufbaubank (SAB) veranlasst, die Rückforderungen der Corona-Hilfen des Bundes mit sofortiger Wirkung vorläufig auszusetzen. Das betrifft das sowohl das Bundesprogramm „Soforthilfe-Zuschuss Bund“ als auch die Überbrückungshilfen. Bis zu einer abschließenden Klärung aller offenen Fragen sollen weder neuen Rückforderungen noch Mahnungen verfolgt werden! Anlass waren die vielen Beschwerden sächsischer Unternehmer generell […]

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Erfolg bei Mulkwitzer Hochkippen: Gemeinderat hebt Flächennutzungsplan auf

Erfolg bei Mulkwitzer Hochkippen: Gemeinderat hebt Flächennutzungsplan auf

Die Interessengemeinschaft Mulkwitzer Hochkippen hat bei der letzten Gemeinderatssitzung in Schleife einen wichtigen Erfolg erzielt:Mit einem fraktionsübergreifenden Antrag hat sie den Satzungsbeschluss der Gemeinde Schleife für den Flächennutzungsplan aufgehoben, so dass dort jetzt nicht mehr ohne weiteres dutzende Riesenwindräder (WEA) bzw. Photovoltaikanlagen gebaut werden können. 👏 Damit ist ihnen ein wichtiger Schritt zum Schutz dieses

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Minderheits-Kretschmer: Brandmauer um jeden Preis

Minderheits-Kretschmer: Brandmauer um jeden Preis

Einen weiteren traurigen Tiefpunkt hat die Demokratie in Sachsen heute erfahren müssen. Der sächsische Landtag hat heute im 2. Wahlgang den alten Ministerpräsidenten Kretschmer (CDU) auch zum neuen Ministerpräsidenten gewählt – und zwar gegen die Mehrheit der bürgerlich-konservativen Wähler, die mit 62,5 % der Stimmen für CDU und AfD einen klaren Regierungsauftrag bei den Landtagswahlen

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Nächste Elbbrücke gesperrt - Verkehrschaos um Bad Schandau droht!

Bad Schandau: Nächste Elbbrücke gesperrt!

Es droht ein Verkehrschaos in der Sächsischen Schweiz. Denn die einzige Elbbrücke für den Straßenverkehr flussaufwärts von Pirna wurde soeben gesperrt. Die Schandauer Brück in Bad Schandau. Grund ist die jahrzehntelange Vernachlässigung der einheimischen Infrastruktur durch die Politik. Genauso wie bei der Carolabrücke in Dresden sind Risse im Beton und dadurch massive Korrosion an den

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Einspruch gegen Landtagswahl in Sachsen: Unregelmäßigkeiten zugunsten Bündnis 90/ Die Braunen

Einspruch gegen Landtagswahl: Unregelmäßigkeiten zugunsten B90/Die Braunen

Bei der Landtagswahl in Sachsen am 1. September 2024 kam es laut Freigeist zu weiteren Unregelmäßigkeiten während der Auszählung – und zwar zugunsten des Bündnis 90 die Braunen. Im Gegensatz zu den in den Altmedien gehypten Stimmzettelfälschungen für die Freien Sachsen, die im Ergebnis völlig irrelevant sind, handelt es sich in diesem Fall um eine

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Täter-Opfer-Umkehr: Wer steckt hinter dem angeblichen Wahlbetrug?

Täter-Opfer-Umkehr: Was steckt hinter dem angeblichen Wahlbetrug?

Es ist schon dreist, ausgerechnet der Bewegung systematischen Wahlbetrug unterstellen zu wollen, die seit Jahren für transparente Wahlen u.a. durch den Einsatz von Wahlbeobachtern und die Vermeidung von Briefwahlen einsetzt: die Freien Sachsen. Die angebliche Betrugsmethode mittels Aufklebern ist ebenfalls extrem plump. Noch dazu handelt es sich nach ersten Erkenntnissen nur 126 Stimmen in 4

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Wahl-Nachwehen: Von schlechten Verlierern und gemeinsamen Auswegen

Wahl-Nachwehen: Von schlechten Verlierern und gemeinsamen Auswegen

Klar, die Freiheitsbewegung hatte sich bessere Ergebnisse bei den Landtagswahlen in Sachsen erhofft. Egal ob AfD, Freie Sachsen, die Basis oder WerteUnion, so richtig zufrieden war niemand mit seinen Ergebnissen. Einzige Ausnahme war das BSW. Schaut man sich die Ergebnisse jedoch genauer an, fällt auf, dass sich fast die Hälfte aller Wähler eine Wende gewünscht

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