Es ist schon dreist, ausgerechnet der Bewegung systematischen Wahlbetrug unterstellen zu wollen, die seit Jahren für transparente Wahlen u.a. durch den Einsatz von Wahlbeobachtern und die Vermeidung von Briefwahlen einsetzt: die Freien Sachsen. Die angebliche Betrugsmethode mittels Aufklebern ist ebenfalls extrem plump. Noch dazu handelt es sich nach ersten Erkenntnissen nur 126 Stimmen in 4 Wahlkreisen, welche keinerlei relevante Auswirkungen auf das Ergebnis der Partei haben. Auch die Behauptung, dass die Stimmen in Altenheimen gefälscht worden seien, obwohl der Hauptbegünstigte zwar Altenpfleger gelernt hat, diesen Beruf aber schon lange nicht mehr ausübt, passt einfach nicht zusammen.
Fingierte Aktion
Daher drängt sich der Verdacht auf, dass diese Aktion fingiert wurde. Zum einen, um die Freien Sachsen im Speziellen und die Opposition im Allgemeinen zu diskreditieren — was die Altmedien bereits kräftig betreiben. Zum anderen, um die unliebsame Opposition um ihre Finanzierung zu bringen — wenn man sie schon nicht verbieten kann.
Denn die Freien Sachsen hatten es über die 1%-Marke geschafft, wodurch ihnen eine Finanzierung gem. §18 Abs. 4 Satz1 Parteiengesetz zusteht. Im Gegensatz zu einem sehr schwierigen Parteiverbotsverfahren lässt sich die Parteifinanzierung leichter beenden — bspw. durch eine Gesetzesänderung. Die Stimmung dazu wurde bereits vor den Wahlen in den Altmedien vorbereitet. Naheliegend wäre, dass nicht nur — wie bisher — verbotene Parteien von der Finanzierung ausgeschlossen sind, sondern auch Parteien, denen man einen “systematischen” Wahlbetrug nachweisen konnte. Wird einer Partei der Geldhahn abgedreht, wird sie damit bei großen Wahlen wie Landes- oder Bundestagswahlen nahezu handlungsunfähig.
Die wahren Nutznießer
Wenig überraschend lassen die Altmedien den offensichtlich seit Jahrzehnten stattfindenden Wahlbetrug zugunsten der Altparteien sang- und klanglos unter den Tisch fallen. Bereits mehrere Zeugen (u.a. sogar ehem. Täter) haben uns gegenüber ausgesagt, dass Anhänger der Altparteien insb. in Altenpflegeheimen systematisch Wahlbetrug begehen. Sie sind so dreist, dass sie den Senioren den Wahlbrief entweder komplett vorenthalten und selbst die Kreuze setzen oder aber den Brief in Anwesenheit der Senioren öffnen und diese dann zu einer bestimmten Wahl überreden. Ein solcher Betrug ist faktisch nicht nachweisbar. Jedoch könnte man ihn von vornherein unterbinden, in dem man die Briefwahl wieder abschafft — wie in den meisten anderen Ländern auch. Natürlich fehlt den Altparteien dafür der Wille, schließlich sind sie die großen Nutznießer dieser Unart zu wählen.
Zum jetzigen Zeitpunkt lässt sich über die Täter nur mutmaßen. Aber klar ist, dass das Altparteien-Kartell eindeutig ein besseres Motiv hat als die Freien Sachsen selbst.
Hallo Marcus,
als ferne Außenstehende bekomme ich ja nur einen Teil von dem mit, was bei Euch in Sachsen abläuft.
Mein erster Gedanke war etwa nicht der, dass Leute der Altparteien Euch an den Pranger gestellt und der Wahlfälschung beschuldigt und sie auch begangen haben (das wäre bei der AfD lohnender gewesen) – sondern möglicherweise Mitglieder der AfD, die mit Euch in Sachsen nichts zu tun haben wollen und Euch wohl als Konkurrenz und “Stimmenklauer” sehen. Ist das von der Hand zu weisen?
Von einer mir bekannten Person weiß ich, dass sie aus genau diesem Grund auf Abstand zu den FS (in DD) gegangen ist.
Die Wahrheit werden wir wohl nie erfahren – es sein denn, es gibt einen mutigen Whistleblower.
Nun – gut, dass es die BILD gibt – ohne dieses Kwalitätzblatt hätte ich nie erfahren (auf dem Weg zur Supermarktkasse im hohen Norden), dass Ihr Freien Sachsen Nazis seid.
Dieses Wort war heute dick und fett auf der Titelseite zu lesen!
Diese Möglichkeit können wir derzeit nicht ausschließen, richtig. In diesem Fall hätten die vermeintlichen AfD-Sympathisanten das Verhalten der Altmedien unterschätzt oder nicht berücksichtig, die nämlich in besagtem Artikel die AfD über die Kontaktschuld gleich mit versucht in den Dreck zu ziehen.