2024

Festnahme des Telegram-Gründers - Nicht-zensierbare Alternativen

Nicht-zensierbare Alternativen zu Telegram

Am 24.08.2024 wurde der Gründer und Geschäftsführer der Messengers Telegram, Pavel Durov, in Frankreich festgenommen. Während ihm offiziell vorgeworfen wird, Informationen über angeblich auf Telegram stattfindende oder organisierte Verbrechen wie der Austausch von Kinderpornografie und Drogenhandel nicht herauszugeben, steht der Verdacht im Raum, dass er aus politischen Gründen verhaftet wurde, weil Telegram im Gegensatz zu […]

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Lautstärkebeschränkung für Demos in Dresden - Bald stumm und unsichtbar?

Demos bald stumm und unsichtbar in Dresden?

Bereits im Frühjahr hatte die Stadt Dresden mit Lautstärkebeschränkungen von 90 dB für Demos in Dresden herum experimentiert. Mit dem Ergebnis, dass der Gegenprotest meist schon durch bloßes Schreien und Pfeifen die eigentliche Demo übertönt hatte. Schnell war klar, dass die Lautstärkebeschränkung völlig unpraktikabel ist und die Versammlungsfreiheit auf unverhältnismäßige Weise einschränkt. Doch ab 1.

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Dr. Bianca Witzschel: Staatsanwaltschaft Dresden erhebt 2. Anklage

Dr. Bianca Witzschel: Staatsanwaltschaft Dresden erhebt zweite Anklage

Die Dresdner Staatsanwaltschaft lässt Dr. Bianca Witzschel keine Ruhe. Gerade einmal 2 Monate ist es her, dass das Landgericht Dresden Bianca zu 2 Jahren und 8 Monaten Haft verurteilen wollte. Dieses Urteil ist noch nicht rechtskräftig, weil sowohl Biancas Verteidiger als auch die Staatsanwaltschaft Revision dagegen eingelegt haben. Nun legt die Staatsanwaltschaft Dresden nach und

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