Der Bundesgerichtshof hat das Urteil gegen den ehemaligen Richter Christian Dettmar aus Weimar wegen angeblicher Rechtsbeugung bestätigt. Richter Dettmar hatte im April 2021 zwei Schulen in Weimar verboten, die Schüler […]
Ein wesentliches Kriterium des Rechtsstaatsprinzips ist die Rechtssicherheit, damit keine Zweifel über Rechte und Pflichten einer Rechtsordnung aufkommen. Das bestätigte sogar das Bundesverfassungsgericht bereits 1953. Eine essentielle Anforderung der Rechtssicherheit
Recht ist, was dem Interesse der Machthaber dient Read More »
Es ist schon dreist, ausgerechnet der Bewegung systematischen Wahlbetrug unterstellen zu wollen, die seit Jahren für transparente Wahlen u.a. durch den Einsatz von Wahlbeobachtern und die Vermeidung von Briefwahlen einsetzt:
Täter-Opfer-Umkehr: Was steckt hinter dem angeblichen Wahlbetrug? Read More »
Klar, die Freiheitsbewegung hatte sich bessere Ergebnisse bei den Landtagswahlen in Sachsen erhofft. Egal ob AfD, Freie Sachsen, die Basis oder WerteUnion, so richtig zufrieden war niemand mit seinen Ergebnissen.
Wahl-Nachwehen: Von schlechten Verlierern und gemeinsamen Auswegen Read More »
Meine Sommerpause ist zu Ende und auf der Heimreise hatte ich Zeit für ein Resümee zur Lage der Nation, das ich mit einem gewissen Abstand und Eindrücken Unbeteiligter ziehen konnte.
Fernblick: Zurück ins Mittelalter Read More »
Am Kreuzgymnasium Dresden versuchen Lehrer politischen Einfluss auf ihre Schüler auszuüben. Die Schulleitung versucht es anscheinend zu vertuschen.
Indoktrination am Kreuzgymnasium Dresden Read More »
Der sächsische Verfassungsschutz hat öffentlich gestanden, dass er mehrere Konzerte des Sängers Björn Winter versucht hat zu verhindern.
Die Stasi-Methoden des Verfassungsschutzes Read More »
Die Stasi 2.0 (ehemals Verfassungsschutz) hat mich als staatlich geprüften Systemkritiker anerkannt.
Geschafft: Endlich Stasi-geprüfter Systemkritiker Read More »
Die Corona-Krise hat eklatante Schwachstellen im Grundgesetz aufgezeigt. Diese werden analysiert und Verbesserungsmöglichkeiten aufgezeigt.
Das Grundgesetz, der heilige Gral? Read More »
Die Berufung gegen das willkürliche Demoverbot der Stadt Dresden vom 17.04.2021 hat das OVG Bautzen nicht zugelassen.
Berufung gegen Demoverbot vom 17.04.2021 nicht zugelassen Read More »
