Auf den Domplatz in #Erfurt protestieren am 13. März die Mediziner für eine #freieImpfentscheidung. Danke dass ich bei euch sprechen durfte, auch zu meiner Kandidatur als Oberbürgermeister von #Dresden.
Marcus Fuchs Rede auf der Demonstration des Gesundheitswesens in Erfurt Weiterlesen »
Das Interview zur OB Wahl mit Katrin Huß ist im Kasten. Wir hatten ein sehr angenehmen Drehtag. Wir haben einige der Orte in Dresden besucht, die mir wichtig sind und Katrin hat mir einige der Fragen gestellt, die sicher auch euch wichtig sind. ET Video & Content hat wie immer Bild und Ton meisterlich eingefangen
Interview zur Kandidatur mit Katrin Huß Weiterlesen »
Im Juni wählen die Bürger der Landeshauptstadt Sachsens ihren Oberbürgermeister. Der Wahlauftakt startet dabei mit einer kleinen Überraschung: Neben dem Amtsinhaber und den Kandidaten der im Stadtrat vertretenen Parteien hat unerwartet auch der Dresdner Bürgerrechtler Marcus Fuchs seine Kandidatur als parteiunabhängige Einzelperson angekündigt. Dieser Schachzug könnte die vorgeplanten Strategien der Parteien ein wenig durcheinander wirbeln
Pressemitteilung: Überraschung zur OB-Wahl in Dresden Weiterlesen »
Gegen den Kabarettisten Uwe Steimle soll ernsthaft wegen „Aufruf zu einer Straftat“ ermittelt werden (siehe: dpa, Die Welt 15.7.26).Ihm wird mit existenziellen Strafen gedroht. In dieser Zeit der Cancel-Culture, die von oben unser Land auseinander reißt, wollen wir hingegen im Sinne der Demokratie jeglicher Form behördlicher Einschüchterung widerstehen:Wehret den Anfängen! Uwe Steimle ist Satiriker (weder
Kunstfreiheit für Uwe Steimle! Weiterlesen »
Damit hätte fast schon keiner mehr gerechnet. Selbst Rechtsanwalt Ralf Ludwig war positiv überrascht! Das Verwaltungsgericht Dresden hat dem einstweiligen Rechtsschutzersuchen der Demo-Anmelderin Katja statt gegeben. Damit darf sie auf ihrer Kundgebung sowohl T-Shirts als auch Banner mit der Aufschrift „ALLE für Deutschland“ verwenden. Die Stadt Dresden wollte ihr das per Auflage ursprünglich verbieten. Die
„ALLE für Deutschland“ ist legal Weiterlesen »
Nicht nur die Strafverfolgungsbehörden wollen immer engmaschiger die Bargeldflüsse der Geldscheine verfolgen, sondern auch private Organisationen wie Banken und Geldtransportunternehmen. Mittels der Seriennummern ist es möglich, die Aus- und Eingänge an Stellen wie Geldautomaten, Tankstellen und Geschäften zu erfassen, um damit konkret zu überwachen, wer sein Geld wofür, wo und wann verwendet – und natürlich
Massenüberwachung durch Bargeldverfolgung – Was hilft? Weiterlesen »
Gestern Abend hat Donald Trumps Arbeitsgruppe für digitale Anlagen ihren Bericht vorgelegt, um rechtliche Klarheit für Kryptowährungen – allen voran Bitcoin – zu schaffen. Das Ergebnis dieses Berichts könnte kaum besser sein: ein klares Bekenntnis zu Während der erste Punkt vor allem Verkaufsdruck aus dem Markt nimmt und damit den Wert stabilisiert, weil die USA
Meilenstein: Bitcoin als digitale Freiheitswährung Weiterlesen »
Vor 2 Wochen hatte MARKmobil darüber berichtet, dass u.a. die Telekom uns auch in unseren privaten Räumlichkeiten mittels Wifi-Sensing überwacht. Bei dieser Technologie wertet der WLAN-Router Änderungen in WLAN-Signalen zwischen ihm und anderen WLAN-Geräten (z.B. Laptop, Handy, Fernseher) mit Hilfe von KI aus, um Änderungen in der Umgebung wie Bewegungen und Vitalzustände von Lebenwesen zu
Überwachung durch Wifi-Sensing verhindern Weiterlesen »
Das Wirtschaftsministerium hat die Sächsische Aufbaubank (SAB) veranlasst, die Rückforderungen der Corona-Hilfen des Bundes mit sofortiger Wirkung vorläufig auszusetzen. Das betrifft das sowohl das Bundesprogramm „Soforthilfe-Zuschuss Bund“ als auch die Überbrückungshilfen. Bis zu einer abschließenden Klärung aller offenen Fragen sollen weder neuen Rückforderungen noch Mahnungen verfolgt werden! Anlass waren die vielen Beschwerden sächsischer Unternehmer generell
Widerstand wirkt: Sachsen setzt Rückforderungen der Corona-Soforthilfen vorläufig aus Weiterlesen »
Wie Diether Dehm auf X gestern berichtete, hat der Schauspieler Dieter Hallervorden den (Noch)-Bundeskanzler Friedrich Merz wegen seiner widerlichen „Drecksarbeit“-Aussage zu den israelischen Angriffen auf den Iran angezeigt. Viele Medien berichteten darüber, aber kaum einer hat die Erstunterzeichner geschweige denn den Text der Strafanzeige veröffentlicht. Daher veröffentlichen wir hier erstmalig und exklusiv den Text seiner
Heute habe ich Strafanzeige gegen Bundeskanzler Friedrich Merz wegen des Verdachts auf Billigung von Straftaten gem. §§140 Nr. 2 i.V.m. 138 Abs. 1 Nr. 5 letzte Alternative StGB bei der Staatsanwaltschaft Arnsberg gestellt. Anlass war, dass Merz laut Medienberichten am 13.06.2025 zu Israels Angriff auf den Iran gesagt hat: „Wir bekräftigen, dass Israel das Recht
Die Staatsanwaltschaften gehen im 2. Prozess gegen Dr. Bianca Witzschel trickreiche Wege, um von ehemaligen Patienten Geständnisse über die angebliche Anstiftung zur Ausstellung falscher Atteste gegen Masken, Corona-Impfung und für Spucktests zu erbeuten. Wie bereits mehrere Patienten berichteten, verschicken die Polizeidirektionen und Staatsanwaltschaften mittlerweile Beschuldigtenvernehmungen, in denen sie den Patienten unverblümt die Einstellung des Verfahrens
Es ist mittlerweile eher Glück, wenn in diesem Justizsystem noch Recht gesprochen wird. Ein solcher Glücksfall war unser Eilantrag beim Landgericht Köln gegen t-online. Die Falschbehauptungen, die t-online (sowie FAZ, WELT und Focus) über unsere Friedensprozession am Karfreitag 2025 in Dresden verbreitet hatte, waren dermaßen offensichtlich und dreist, dass den Richtern gar keine andere Wahl
Sieg: Gericht verbietet t-online Lügen über Friedensprozession zu verbreiten Weiterlesen »
